Bundesdenkmalamt

  • Die Anwendungsgrenzen des § 11 Abs. 1 DMSG

    Raimund Karl

    Prifysgol Bangor University

    Sowohl für ArchäologInnen als auch sonstige BürgerInnen ist es von essentieller Bedeutung zu wissen, unter welchen Umständen archäologische Feldforschungsmaßnahmen den Bestimmungen des § 11 Abs. 1 DMSG und damit einer gesetzlichen Bewilligungspflicht durch das BDA unterliegen.

    Die Rechtsansicht des BDA ist derzeit: „Voraussetzung für die Aufnahme jeglicher Grabungstätigkeiten »und sonstiger Nachforschungen an Ort und Stelle zum Zwecke der Entdeckung und Untersuchung beweglicher und unbeweglicher Bodendenkmale« ist das Vorliegen eines bewilligenden Bescheides des Bundesdenkmalamtes gemäß § 11 Abs, 1 DMSG“ (BDA 2016, 6). Wie es auch auf Anfragen bestätigt und in Strafverfolgungsverfahren (z.B. BH Melk 23.9.2013, MES2-V-12 10139/5) vertritt, meint das BDA, dass diese Bewilligungspflicht für jedwede nicht von ihm selbst vorgenommene Feldforschungsmaßnahme gilt; d.h. sowohl auf denkmalgeschützten Fundstellen als auch auf nicht unter Denkmalschutz stehenden Bodenflächen.

    Im Folgenden wird gezeigt, dass diese Rechtsansicht des BDA zwingend falsch sein muss; und zwar aus den folgenden Gründen: